https://youtu.be/ySJ_c9n0TYw?list=PLabdpBkMv8LrFIpScb46u7uUoBY1ijxam
Heiko Maas – Busted!
https://youtu.be/ySJ_c9n0TYw?list=PLabdpBkMv8LrFIpScb46u7uUoBY1ijxam
„Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ – mit diesem Spruch konnte ich lange nichts anfangen, da er für mich einen viel zu starken kommunistischen Beigeschmack hat mit dem ich nichts anfangen kann.
Wenn ich dann allerdings mitbekomme, das Justizminister Heiko Maas entgegen allen vorherigen Beteurerungen
#VDS lehne ich entschieden ab – verstößt gg Recht auf Privatheit u Datenschutz. Kein deutsches Gesetz u keine EU-RL! http://t.co/TOnbqi2vST
— Heiko Maas 🇪🇺 (@HeikoMaas) December 15, 2014
dem Druck vom dicken Siggi mangels Rückgrat nicht standhalten konnte (die FDP hatte mal eine fähigere Ministerin in dem Ressort) und jetzt die Vorratsdatenspeicherung durchpeitschen muss und ich dann auch noch auf netzpolitik.org lesen muss, das es Geheimabsprachen geben soll, die den Richtervorbehalt ad absurdum führen, kommt mir die Galle hoch und stimme dann doch mit ein:
Deswegen dümpeln wir bei 20% rum… #VDS #Vorratsdatenspeicherung @HeikoMaas das ist schlecht für D und uns https://t.co/vC6mDa1sUP
— SPD HH-Stellingen (@SPDStellingen) April 15, 2015
Update 16.04.15: Dieser gehört eigentlich auch dazu:
#VDS lehne ich entschieden ab – verstößt gg Recht auf Privatheit u Datenschutz. Kein deutsches Gesetz u keine EU-RL! http://t.co/TOnbqi2vST
— Heiko Maas 🇪🇺 (@HeikoMaas) December 15, 2014
https://storify.com/marchannebrook/mit-vorratsspeicherung-ware-das-nicht-passiert
Eigentlich kann ich mit dem alten Spruch "Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten" überhaupt nichts anfangen. Er geht mir eigentlich sogar auf den Geist. Die Forderung des dicken Siggis nach der Vorratsdatenspeicherung – in welcher Form auch immer -, lässt mich aber diese Einstellung überdenken und so langsam platzt mir auch bald eine Halsschlagader. Das hat mit Sozialdemokratie, wie ich sie verstehe, nicht einmal ansatzweise etwas zu tun!
Update 15.01.15: So wie Merkel heute Vormittag in ihrer Regierungserklärung.
Was du nicht willst, dass man dir tu’, das füg’ auch keinem anderen zu. Der Kern dieser Aussage ist meiner Meinung nach elementarer Bestandteil für das reibungslose Funktionieren des menschlichen Zusammenlebens. Mit Nächstenliebe könnte man die Aussage auch im jüdisch-christlich-muslimischen Verständnis zusammenfassen.
Es bringt mich auf die Palme, das wir Politiker haben, die darauf fäkalieren (besonders die mit den „C“ im Namen): Die Vorratsdatenspeicherung verlangen, aber sich empören wenn heraus kommt, das die Bundestagsverwaltung das Kommunikations- und Surfverhalten der Abgeordneten über einen gewissen Zeitraum speichert.
In dem Spon-Artikel wird CDU-Abgeordneter Thomas Jarzombek zitiert mit:
„Ich war, wie viele andere Abgeordnete auch, stets in dem Glauben, dass unsere Internet-Kommunikation direkt gelöscht wird“
Für andere findet Thomas Jarzombek Vorratsdatenspeicherung aber völlig ok:
„Nach meiner Ansicht muss es auch künftig vernünftige Regelungen geben, um organisierte Kriminalität und ähnliches auch im Internet verfolgen zu können.“
Wenn man selber betroffen ist, is VDS also voll doof. Ganz toll, Thomas.