Hä? [Update]

„Maaßen sagte der Bild am Sonntag, um die weitere Arbeitsfähigkeit seiner Behörde „im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sicherzustellen“, sei es notwendig gewesen, „gegen die Herausgabe von als vertraulich oder geheim eingestuften Dokumenten“ juristisch vorzugehen.“ via taz [Update] Thomas hat mich bereits am Samstag informiert, das die Kommentarfunktion hier wohl zur Zeit ein wenig buggy ist. Da […]

Innenansichten „Hinter feindlichen Linien“ II

Oh. Beamte/r hat sich wohl wieder auf Netzpolitik geäußert: „@ Netzpolitik.org, insbesondere Herrn Beckedahl und Herrn Meister: Es tut mir aufrichtig leid, dass ich diese Entwicklung habe kommen sehen. (https://netzpolitik.org/2014/stets-zu-diensten-netzpolitik-org-hilft-der-polizei-mit-kontaktdaten-von-anonymen-hacker/#comments) Und ich fühle mich schuldig, dass ich nicht mehr habe dagegen tun können. Bitte seien Sie sich sicher, dass in unseren Reihen viele meiner Kollegen hinter […]

Worum es dem Verfassungsschutz bei netzpolitik.org eigentlich gehen könnte

Markus Kompa auf heise.de: „Nach aktueller Planung ermöglicht der Verdacht auf Katalogstraftaten den Zugriff auf Daten aus der *Trommelwirbel* Vorratsdatenspeicherung. Und in diesem Katalog findet sich in § 100a Abs. 2 Nr. 1 a) der *Trommelwirbel* Landesverrat (§ 94 StGB). Mit anderen Worten: netzpolitik.org darf seit Anzeigeerstattung auch nach offizieller Aktenlage elektronisch abgeleuchtet werden.“

Meanwhile in Berlin [Update]

Grüße von der Friedrichstraße in Berlin. #Landesverrat-Demo für Pressefreiheit. Toll, dass so viele gekommen sind! pic.twitter.com/nZVEoq2UG3 — CORRECTIV (@correctiv_org) August 1, 2015 Richtig was Los hier. #Landesverrat @netzpolitik pic.twitter.com/ELGG2Rxn54 — eric eitel (@alias_eitel) August 1, 2015 Unglaublich wie viele gekommen sind. Bei nur 24h Mobilisationszeit. Für @netzpolitik & Pressefreiheit. #Landesverrat pic.twitter.com/MS9eWuAYuP — CORRECTIV (@correctiv_org) August […]

Bei uns heißt es #Landesverrat

Drüben bei Max habe ich eben einen schönen Leser-Kommentar zur #Landesverrat-Netzpolitik-Geschichte gelesen: „Man stelle sich vor, es ginge nicht um deutsche, sondern um russische Journalisten, die Insider-Infos aus dem Kreml veröffentlichen und es mit der Justiz zu tun kriegen. Dann würden wieder die großen Sonntagsreden zum Thema Presse- und Meinungsfreiheit losgehen. Aber wir sind ja […]