Zitat des Tages – 01/07/2013

Jürgen Trittin hat heute im ARD-Morgenmagazin ausnahmsweise mal etwas gutes gesagt: „Es ist ja für die Demokratien eigentlich peinlich, dass so jemand, der sich um die Demokratie ja verdient gemacht hat, (…) der nach unserem Verständnis einen massiven Grundrechtsverstoß aufgedeckt hat, bei Despoten Unterschlupf finden muss, die selbst mit den Grundrechten auf Kriegsfuß stehen.“ Außerdem […]

Wahlkampfgezwitscher

Volker Beck tut es, Peter Altmaier auch, sowie Sigmar Gabriel und nun auch (Red-)Dagmar Enkelmann und viele andere Politiker: sie „machen was auf/mit diesem Twitter.“ Während ich den erstgenannten unterstelle das sie sie wissen was sie dort tun, bin ich mir sicher, das viele, viele andere Politiker einfach nur dort sind, weil es in Berliner […]

Update: Heute 1. Lesung zum LSR im Bundestag

Heute (bzw. morgen früh) gegen 1:45 findet im Bundestag die erste Lesung zum umstrittenen Leistungsschutzrecht für Verleger statt (Drucksache 17/11470). Die Gesetzesvorlage wird anschließend in den zuständigen Ausschuss verwiesen, der dann darüber beraten wird.

Linksanonym in Delmenhorst

Facepalm: In Delmenhorst hat die Linkspartei am Montag ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl in Niedersachsen gewählt. Der will zwar in den Landtag gewählt werden, aber anonym bleiben. Alles klar? Quellen: http://www.nwzonline.de/delmenhorst/landtagskandidat_a_1,0,832672409.html Also wenn jemand meint, wir #piraten wären komisch, dann sollte man sich das hier mal geben: http://t.co/E1thBllg #ymmd #linke — Andreas Neugebauer (@Didiman2000) September 6, […]

Piratiges

Was mich in der aktuellen Debatte über die „Abgrenzungsprobleme“ gegenüber Rechtsradikalismus der Piratenpartei nervt ist die einseitige Berichterstattung. Sobald sich ein Pirat argumentativ auch nur annähernd in Richtung Nationalsozialismus begibt, wird dem von der Presse besondere Beachtung geschenkt und kritisch beäugt. Wenn aber seitens der Piratenpartei, wie auf dem niedersächsischen Landesparteitag am letzten Wochenende geschehen, […]