BTW13: Die Partei DIE PARTEI darf antreten

Die Partei DIE PARTEI wurde gestern vom Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl 2013 zugelassen. Zur Zeit stellt sie für mich die einzige Möglichkeit dar mein Wahlrecht am 22. September auszuüben. Um aber endgültig zugelassen zu werden, benötigt der Landesverband Niedersachsen der DIE PARTEI noch etwa 250-500 Unterschriften von Unterstützern. Hier kann muss man sich das Formular herunterladen, […]

Hintergründe zum Putsch in Ägypten

Tilo Jung von Jung&Naiv – Politik für Desinteressierte (was das ist, habe ich in Ultrakurzform ja schon hier erklärt) wollte wissen, warum das Militär ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt wegputscht und weshalb sich alle darüber freuen und hat seinen Militärexperten Thomas Wiegold von augengeradeaus.net sowie Sultan Sooud Al Qassemi, einen (in interessierten Kreisen) bekannten arabischen Journalisten und Twitterer, in einen […]

Tweet des Tages 05/07/2013

Spiegel Online Ente: Union gibt Vorratsdatenspeicherung nicht auf, benennt sie nur um. https://t.co/kFwrHuwrpG #VDS #Mindestspeicherfrist — netzpolitik (@netzpolitik) July 5, 2013 Wie einst bei Raider&Twix: Vorratsdatenspeicherung wird zu Mindestspeicherfristen. Die CDU und ihr rhetorischer Kniff http://t.co/gWkD3GTnqp — ZEIT ONLINE (@zeitonline) July 5, 2013

Prism – Was wussten unsere Politiker?

Ich kann einfach nicht glauben, daß niemand etwas gewusst haben will. Die Empörung der Politiker ist scheinheilig. Wenn die Vermutungen aus diesem ARD-Monitorbeitrag vom 04.07.2013 stimmen, dann werden wir gerade belogen. Wenn sie nicht stimmen und wirklich niemand etwas gewusst hat, dann werden wir von Versagern regiert und beschützt, die sofort ausgetauscht werden müssen. Ich […]

Und bald ist wieder Ruhe

Prism, Snowden, NSA. Man hat das Gefühl seit Wochen nichts anderes mehr aus den Medien wahrzunehmen. Der Militärputsch in Ägypten kommt einem da schon fast wie eine willkommene Abwechslung vor. Viele andere wichtige Themen sind in den Hintergrund geraten. Thomas de Maiziere lacht sich bestimmt jeden Abend halb tot, weil er völlig aus der Schusslinie […]