Kategorie: Politik

Ex-NRW-Gesundheitsministerin wechselt die Seiten

Schöne maskierte Polemik von Markus Kompa auf Telepolis zum Wechsel von Nordrhein-Westfalens Ex-Gesundheitsministerin Barbara Steffens von den Grünen zur Techniker Krankenkasse.

„Steffens jedoch fände es fatal, wenn man die Kompetenzen, die man als Ministerin erworben habe, nie wieder einsetzen könne, wird die Politikerin zitiert. Konventionelle Ausbildungen wie ein Studium von Kunstgeschichte, Politik, Afrikanistik, Romanistik und Chemie hatte sie abgebrochen.“

Die beste Demokratie die man für Geld kaufen kann

Das Parlament als Spiegelbild der Gesellschaft – davon sind wir in Deutschland weit entfernt. Denn nur wer Geld hat, kann sich die Kandidatur leisten. Finanziell nicht gut gestellte Menschen können das nicht und sind so auch nicht an der direkten Entscheidungsfindung beteiligt.

Überrascht hat mich das jetzt nicht. Interessieren würde mich die Haltung der Linken und der Grünen. Und die „Arbeiterpartei“ SPD könnte sich auch mal dazu äußern. Den Beitrag in Monitor werde ich mir heute Abend aus Gründen der „Schlafhygiene“ nicht mehr geben, werde es aber nachholen.

Klimaschutz in wiegt in Österreich schwerer als wirtschaftliche Interessen

Gestern hat das Bundesverwaltungsgericht in Österreich den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen in Wien aus Klimaschutzgründen verboten.

Aus der Begründung:

„Durch den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat und dem damit erhöhten Flugverkehr würden die Treibhausgasemissionen Österreichs deutlich ansteigen.“

Die Wirtschaftsvertreter schäumen. Ich finde das Urteil wegweisend, modern und zeitgemäß.

Traditioneller Terror

Gelesen auf Tagesschau.de:

„Das Brandenburger Tor soll in Gedenken an die Opfer des Anschlags von Berlin in den deutschen Landesfarben angestrahlt werden – also Schwarz-Rot-Gold. Das teilte der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, mit. Er erinnerte an die Tradition, das Wahrzeichen der Stadt in den Farben des Landes anzustrahlen, das von einem Terroranschlag betroffen ist. „Dieses Mal wird das Brandenburger Tor in unseren eigenen Farben angestrahlt werden“, sagte Müller.“